Hier finden Sie aktuelle Informationen zum Breitandprojekt im Landkreis Helmstedt:

Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren für die neue Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarentwicklung und Küstenschutz 2011 ab heute veröffentlicht.

1.9.2010
Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren (IBV) für die neue Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarentwicklung und Küstenschutz 2011 ab heute veröffentlicht.

Nun werden alle bisher nicht mit Förderung resp. Angeboten bedachten sog. weißen Flecken (Gemeinden mit weniger als 1 MBit Download) erneut in einem Interessenebkundungsverfahren den Anbietern bekannt gemacht, so Pohl, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik. Es sind auch Gemeinden aus der Samtgemeinde Velpke dabei, für die zwar ein GAK-Antrag gestellt wurde, die aber leider nicht mit einer Förderung seitens des Landwirtschaftsministeriums bedacht wurden.

Zudem sind aber auch wieder alle Gemeinden dabei, für die sich bis dato kein Anbieter interessiert hat. Die Projektleitung hofft sehr, dass sich dieses mal Anbieter finden, die ihr Interesse am Breitbandausbau der Gemeinden bekunden.

Das angesprochene Interessenbekundungsverfahren finden Sie hier.



24.8.2010

Am heutigen Tage hat die Telekom AG bekannt gegeben, dass in der Gemeinde Büddenstedt UMTS-VErsorgung mit 14,4 MBit/s möglich sein soll. Damit wäre dann auch ohne jede Förderung und auf unkomplizierte Weise der weiße Fleck Hohnsleben beseitigt. Die Gemeinde Hohnsleben war unlängst leider nicht berücksichtigt worden bei der Förderung und der Landkreis Helmstedt hatte sie somit für ein nächstes Verfahren bereits vorgesehen, um die Chancen auf Förderung einer Breitbanderschliessung zu wahren.

"Das hat sich auf diese Weise schnell und unerwartet erledigt", erläutert Pohl, Projektleiter beim Landkreis Helmstedt. "Leider wusste niemand vorher um diese Situation und alle Beteiligten sind positiv überrascht. Ich hoffe nur, dass wir bald Rückmeldungen von den BürgerInnen aus Hohnsleben bekommen, die uns bestätigen, dass die technischen Leistungen auch in ihren Haushalten ankommen", so Pohl.



12.8.2010


Die Eröffnung der Angebote der Ausschreibung der Wirtschaftlichkeitslücke bei der Breitbandversorgung der sogenannten weissen Flecken im Landkreis Helmstedt fand am 10.8.2010 gemäß Fristsetzung um 13:00 Uhr statt.

Die eingegangen Angebote müssen jetzt nach einem mehrschichtigen Verfahren geprüft werden. Dabei spielen sowohl formelle, inhaltliche wie auch techische Faktoren eine bedeutende Rolle. Die Prüfung ist zur Zeit in vollem Gange.

Wenn sich ein Anbieter findet, der teilweise oder gar für das gesamte Ausschreibungspaket eine positiv bewertbares Angebot abgegeben hat und das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik die Prüfung somit positiv beenden kann, wird das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises den Vergabevermerk des Amtes auf inhaltliche und formelle Richtigkeit überprüfen. Sollten keine wesentlichen Einwände bestehen, muß die GLL in Braunschweig als Bewilligungsbehörde den Vergabevermerk noch zusätzlich prüfen. Danach wird die Ausschussbeteiligung stattfinden. Am 13.9.2010 tagt der Ausschuß für Wirtschaft und Fremdenverkehr, am 24.9.2010 der Kreisausschuß.
Danach kann bei einem positiven Votum des Kreisausschusses erst beauftragt werden. Die etwaige Kofinanzierung eines entsprechenden Auftrags übernehmen die betroffenen kreisangehörigen Städte und Gemeinden.

Doch jetzt gilt es erst einmal, die Angebote zu überprüfen.

Es gibt noch einen Plan B: Sollte die Prüfung ein negatives Ergebnis zeitigen, so muß schnellstens ein weiteres Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werden, um den Städten und Gemeinden erneut einen Weg hin zu einer finanziellen Unterstützung durch Bund und Land zu ebnen. Da die sogenannte Gemeinschaftsaufgabe für Agrarentwicklung und Küstenschutz (GAK) für den Bereich Breitbandförderung für 2011 erneut aufgelegt wurde, könnten hier dann die unterversorgten Gebiete erneut offiziell im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens für die Anbieter dargestellt werden und diese könnten erneut ihr Interesse nach einem entsprechend formellen Ablauf kund tun.

Die entsprechenden Förderanträge, die auf den bewertbaren weil nachvollziehbaren von den Anbietern dargestellten Wirtschaftlichkeitslücken beruhen, müssten dann bis Mitte Oktober diesen Jahres gestellt werdeen.

Die bis jetzt nicht in der Förderung befindlichen weissen Flecken im Landkreis Helmstedt werden nach Dafürhalten des Amtes noch einmal erneut in das o.a. Verfahren eingebracht. Doch dazu müssen erst die interkommunale Arbeitsgruppe und vor allem die dort vertretenden verantwortlichen Projektleiter der betroffenen kreisangehörigen Städte und Gemeinden grünes Licht geben.
Die Arbeitsgruppe soll kurzfristig nächste Woche tagen.

Das Amt versucht alles zu unternehmen, um die Breitbandversorgung im Landkreis Helmstedt voranzubringen. Allerdings gibt es rein formell gesehen eine große Anzahl von Hürden, die in ihrer Komplexizität bedingt durch verschiedene projektinvolvierte staatliche Ebenen zeitlich betrachtet zu Verzögerungen führen können.

Inzwischen sind die Gemeinde Lehre, die Stadt Königslutter zusammen mit der Samtgemeinde Nord-Elm, die im Juli eine Bewilligung nach der GAK erhalten, haben unter Volldampf dabei, die entsprechenden Umsetzungsschritte zu gehen, da bis zum Ende diesen Jahres die Bauphasen nach Vorgaben des Landwirtschaftsministeriums beendet sein müssen. Das stellt die MitarbeiterInnen in diesen Verwaltungen vor grosse Schwierigkeiten, denn auch für sie ist das gesamte Verfahren völliges Neuland.

Die Gemeinden, die im Konjunkturparket II sind, sollen im Übrigen bis Ende nächsten Jahres eine bessere Breitbandversorgung erhalten haben - doch das hängt im wesentlichen von der Qualität und den Inhalten der gerade zu prüfenden Angebote ab.




4.8.2010

Ausschreibung für das Konjunkturpaket II - hier Breitbandversorgung - läuft bis 10.8.2010

Bis am 10.8.2010 können entsprechende Anbieter noch Angebote für die Breitbandversorgung im Rahmen der Ausschreibung des Landkreises Helmstedt abgeben.

Weitere Informationen finden Sie hier.

20.6.2010

DAs Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik hat drei weitere Förderanträge durchbekommen. Das betrifft die Gemeinden Lelm und Süpplingenburg in Königslutter und der Samtgemeinde Nord-Elm sowie die Gemeinde Klein Brunsrode in der Gemeinde Lehre. Diese Förderung wird mit 90% dotiert und erfolgt im Rahmen der sogenannten Gemeinschaftsaufgabe Agrarentwicklung und Küstenschutz, so Pohl, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik.
Seitens des niedersächsischen Finanzninisteriums gibt es allerdings eine kaum zu erfüllende Vorgabe für die Städte und Gemeinden, so Pohl. Die Gemeinden müssen das Ganze bis Ende November diesen Jahres abgewickelt haben, was aller Voraussicht nach nicht machbar sein wird. Grund: Die Subvention liegt auf einem Haushaltstitel beim Land, der als nicht übertragbar deklariert ist. Um das Geld zu binden, wird die GLL in Braunschweig die Kommunen auffordern, das Geld abzurufen und die Verwendungsnachweise dann aller Voraussicht nach bis Ende des Jahres vorzulegen, was kaum machbar ist, wenn man bedenkt, dass die Ausschreibungen dazu bis frühstens Ende August durchgeführt sein werden.

Wenn die Kommunen dann das Geld binden wollen, um es nicht verfallen zu lassen, laufen sie Gefahr, dass das Landwirtschaftsministerium das Geld zurückverlangen kann, denn so steht es in den Zuwendungsbescheiden.

Das ist eine ganz missliche Situation, doch bisher bewegt sich bei den beiden Ministerien dazu nichts, so Pohl. "In der Vergangenheit hat die GLL die Gelder für ähnliche Projekte ausbezahlt und dann laut der Bescheide Vorschusszinsen im Auftrag des Finanzministeriums verlangt. Dieses zwingt das Landwirtschaftsministerium dazu, Beträge ab 50,00 Euro einzutreiben, koste es was es wolle und ganz gleich, um welche Art von Projekten es sich handelt. Ich halte diese Vorgehensweise für nicht der Situation angemessen, denn schließlich geht es hier konkret darum, den BürgerI)nnen in den kleinen Gemeinden im Landkreis Helmstedt eine schnellere Internetverbindung zu schaffen und nicht darum, dass auf dem Papier alles einwandfrei ist. Projekte dieser Art sind immer durch Verzögerungen gekennzeichnet, die in den meisten Fällen nicht von vor Ort kommen, sondern durch die übergeordneten staatlichen Einheiten hauptsächlich verursacht wurden", erläutert Pohl als verantwortlicher Projektleiter dazu.




18.6.2010

Am 28.6.2010 überreicht die neue Landwirtschaftsministerin Grotelüschen in Hannover dem Landkreis Helmstedt offiziell die Bewilligung für die Breitbandförderung im Rahmen des Konjunkturpaketes II.


10.6.2010

Förderantrag beim Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung für die Breitbandförderung im Landkreis Helmstedt erfolgreich.

Nachden im Rahmen des Konjunkturpaktes II der 2. Wettbewerb um die Breitbandförderung für den Landkreis Helmstedt zusammen mit 18 weiteren kreisfreien Städten und Landkreisen in Niedersachsen negativ ausgegangen war, hat sich das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik mit aller Kraft dafür eingesetzt, im 3. Wettbewerb einen fehlerfreien und nachvollziehbaren Antrag einzureichen.

Dieser wurde zum 9.6.2010 seitens des Ministeriums positiv beschieden.

Die Förderung beläuft sich 87,5% der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke, die die Anbieter für die Erschließung der unterversorgten Gebiete im Rahmen eines vorgeschalteten Interessenbekundungsverfahrens angegeben haben. 12,5% übernehmen die jeweiligen kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie Samtgemeinden.

Folgende Gemeinden sind im Rahmen des Konjunkturpaketes II nun in der Breitbandförderung im Rahmen des Konjunkturpaketes II:

Samtgemeinde Grasleben - Mariental (Dorf), Querenhorst und Rennau

Samtgemeinde Heeseberg - Ingeleben, Gevensleben, Twieflingen und Watenstedt

Samtgemeinde Nord-Elm - Warberg, Wolsdorf

Samtgemeinde Velpke - Grafhorst

Stadt Königslutter - Beienrode, Groß Steinum, Ochsendorf, Rieseberg, Rotenkamp, Scheppau und Uhry

Stadt Schöningen – Hoiersdorf.

Insgesamt gab es nach einer vorhergehenden Untersuchung im Landkreis Helmstedt 38 sogenannte„weiße Flecken“, also Gebiete mit weniger als 1 Mbit/sec Download. Für 28 von diesen weißen Flecken gingen im Rahmen der Vorarbeiten für den Förderantrag Angebote von Netzbetreibern im Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik ein. Gut zwei Drittel können jetzt im Rahmen der bewilligten Förderung mit schnellerem Internet versorgt werden.

„Ich betrachte dieses als einen großen Erfolg der Kreiswirtschaftsförderung und der Mitarbeiter“, so Landrat Kilian. „In meiner Funktion als Landrat des Landkreises Helmstedt ist der Breitbandausbau gerade in Hinsicht auf eine damit verbundene deutliche Erhöhung der Standortattraktivität für Unternehmen aber auch für die Einwohner und Einwohnerinnen und deren Kinder von besonderer Bedeutung. Das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik wird laut Richtlinie die weiteren notwendigen Schritte abarbeiten. Der verantwortliche Projektleiter Herr Jörg Pohl und sein Stellvertreter Herr Peter Klaassen haben also noch viel Arbeit und ich weiß um deren hohe Motivation, das Projekt erfolgreich abzuschließen “.

Die erste Hürde ist genommen. Der Landkreis Helmstedt hat für folgende Gemeinden noch Förderanträge im Rahmen eines weiteren Förderinstruments der Gemeinschaftsaufgabe „Agrarentwicklung und Küstenschutz“ (GAK) eingereicht:

Gemeinde Büddenstedt - Hohnsleben

Gemeinde Lehre - Klein Brunsrode

Samtgemeinde Nord-Elm - Süpplingenburg (technisch verbunden mit Lelm (Stadt Königslutter)

Samtgemeinde Velpke - Bahrdorf, Groß Sisbeck, Rickensdorf und Rümmer

Stadt Königslutter - Boimstorf, Glentorf und Lelm (technisch verbunden mit Süpplingenburg (Samtgemeinde Nord-Elm).

Kreiswirtschaftsförderer Pohl hofft sehr, dass trotz der angekündigten Sparmaßnahmen auf Bundes- und Landesebene auch dort noch die eine oder andere Gemeinde in eine Förderung kommt. Das soll nach seiner Aussage noch vor den Schulferien passieren.

27.4.2010

Der Abgabetermin 26.4.2010 für die Neueinreichung der Förderanträge der Breitbandinitiative Landkreis Helmstedt konnte eingehalten werden. Es wurden insgesamt acht Anträge neu eingereicht, sieben davon im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Agrarentwicklung und Küstenschutz" und einer für das dritte Wettbewerbsverfahren der Breitbandinitiative Niedersachsen.

Es mussten einige Verschiebungen vorgenommen werden bei den Beantragungen, um die Vorgaben des Landes zu erfüllen und eine möglichst nachhaltige technisch hochwertige Breitbandversorgung sicherzustellen.

So wurden im Wettbewerbsantrag, der bei einer 12,5%-igen Eigenbeteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden eine Förderquote von 87,5% seitens des Landes vorsieht, folgende weisse Flecken für eine bessere Breitbandversorgung beantragt:
Samtgemeinde Grasleben - Mariental (Dorf), Querenhorst und Rennau
Samtgemeinde Heeseberg - Ingeleben, Gevensleben, Twieflingen und Watenstedt
Samtgemeinde Nord-Elm - Warberg, Wolsdorf
Samtgemeinde Velpke - Grafhorst
Stadt Königslutter - Beienrode, Groß Steinum, Ochsendorf, Rieseberg, Rotenkamp, Scheppau und Uhry
Stadt Schöningen - Hoiersdorf
Insgesamt können in diesem Förderprogramm max 875.000 Euro Fördermittel eingeworben werden.

Im Rahmen der GAK wurden für folgende Ortschaften (weisse Flecken) ein Antrag gestellt:

Gemeinde Büddenstedt - Hohnsleben
Gemeinde Lehre - Klein Brunsrode
Samtgemeinde Nord-Elm - Süpplingenburg (technisch verbunden mit Lelm (Stadt Königslutter)
Samtgemeinde Velpke - Bahrdorf, Groß Sisbeck, Rickensdorf und Rümmer
Stadt Königslutter - Boimstorf, Glentorf und Lelm (technisch verbunden mit Süpplingenburg (Samtgemeinde Nord-Elm).

In der GAk ist eine Förderquote von 90% seitens des Landes vorgesehen.

Für die GAK, so wurdeaus informellen Kreisen berichtet, liegt bereits heute niedersachsenweit eine 20-fache Überzeichnung vor, so daß nicht damit gerechnet werden kann, dass alle Anträge eine Bewilligung erfahren.

Hier sind die politisch Verantwortlichen im Land gefordert, die Förderprogramme zu verlängern und nicht alleine auf die eindeutig schlechter dotierten EU-Fördeprogramme auszuweichen, die lediglich eine 50%-Förderung der förderfähigen Investitionen zu lassen. Die finanzielle Situation der kreisangehörigen Städte und Gemeinden ist so stark belastet, dass es schon eine großartige Leistung war, für die o.a. Antragstellungen die jeweilige kommunale Kofinanzierung auf die Beine zu stellen. Eine stärkere finanzielle Belastung (z.B. bei einer 50%-Förderung) ist bis dato nicht in Aussicht zu stellen.


Am 15.3.2010 unterrichtete das Ministerium für Ernährnung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung die Projektleitung, dass der Antrag zum Konjunkturpaket II und im 2. Wettbewerb abgelehnt worden ist.
Am 17.3.2010 hat die Projektleitung zusammen mit dem beauftragten Beratungsbüro einen gemeinsamen Termin im Ministerium wahrgenommen, bei dem die wichtigsten Kriterien für eine Ablehnung erläutert wurden.
Der Landkreis Helmstedt gehört mit 18 weiteren Landkreisen, Städten und Gemeinden zu den abgelehnten Antragstellern.
Nun werden intensivst die genannten Fehlerangaben rekapituliert und am 26.4.2010 hat das Ministerium dann den Abgabetermin für einen neuen, dritten Breitbandwettbewerb gesetzt.







Am 2.3.2010 trat erneut die Arbeits- und Projektgruppe „Breitbandinitiative Landkreis Helmstedt“ zusammen. Sie wird federführend beim Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik des Landkreises Helmstedt betreut. Mitglieder sind alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden, die zum Großteil von den Bürgermeistern selbst in der Arbeitsgruppe vertreten werden.
Ziel dieser Sitzung war es, den Teilnehmern einen aktuellen Stand seit Beginn des Jahres 2010 zum Thema „Breitbandinitiative Landkreis Helmstedt“ zu geben. Dazu war auch das beratende Unternehmen BIB Tech GmbH aus Rodenberg anwesend, das nach einer Ausschreibung im vergangenen Jahr den Zuschlag für eine Machbarkeitsstudie im Landkreis Helmstedt erhalten hat.

Im Februar vergangenen Jahres wurde als Auftakt für die Breitbandinitiative im Landkreis Helmstedt eine Befragung der Bevölkerung durchgeführt. Sie war der Startschuss für die Breitbandinitiative im Landkreis Helmstedt.

Ziel der Breitbandinitiative im Landkreis Helmstedt ist bis heute, den kreisangehörigen Städten und Gemeinden Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen, die in diesem Sachzusammenhang von der Europäischen Union, dem Bund sowie den Ländern aufgelegt wurden, zu ermöglichen. Der Ausbau des Breitbandnetzes ist von den bestehenden Anbietern in weiten Bereichen des Landkreises Helmstedt nicht modernisiert worden, so dass ein Großteil der Bevölkerung in den Dörfern weniger als 1 Mbit Downstream zur Verfügung steht. Grund für die Zurückhaltung der Anbieter ist, dass diese als privatrechtlich aufgestellten Unternehmen in ihrer Kalkulation Gewinn und vollständige Kostendeckung erreichen müssen. Dadurch entsteht eine deutlich spürbare Investitionszurückhaltung bei den Anbietern.

Im September 2009 wurde dann nach einer Ausschreibung des Landkreises Helmstedt die Fa. BIB Tech GmbH aus Rodenberg beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für den Landkreis Helmstedt und seine kreisangehörigen Städte und Gemeinden durchzuführen. Ziel dieser Machbarkeitsstudie war u.a., dass hier vor Ort zum ersten mal tiefergehende Kenntnisse zu den technischen Machbarkeiten einer möglichst umfangreichen und viele Haushalte erreichbaren Breitbandanbindung geschaffen werden sollten. Zum Zweiten galt es, die Möglichkeiten einer Förderung durch Bund und Land zu ermöglichen und somit Förderanträge einzureichen. Die Förderungsinstrumente des Bundes und der Länder zielen darauf ab, die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke, die den Telekommunikationsanbietern beim Ausbau für sie unrentabler Gebiete entsteht, zu fördern.

Damit die kreisangehörigen Städte und Gemeinden von Beginn an am Projekt partizipieren konnten, wurde eine Arbeits- und Projektgruppe ins Leben gerufen, die wie auch das Projekt als solches beim Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik des Landkreises Helmstedt federführend organisiert und koordiniert wird. Diese Arbeitsgruppe arbeitete in der Folge dem beauftragten Beratungsunternehmen mit Datenbereitstellungen und durch die Teilnahme an den Sitzungen der Arbeits- und Projektgruppe zu. Es wurden 55 unterversorgte Gebiete im Landkreis Helmstedt diagnostiziert, wovon dann 39 verifiziert wurden.

Bis zum 12. Januar mussten dann die Förderanträge abgegeben werden, was für alle Beteiligten einen wichtigen Meilenstein darstellte.







Für das Gebiet des Landkreises Helmstedt konnten im Rahmen des Konkjunkturpaketes II und der Förderung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes insgesamt sieben Anträge eingereicht werden. Diese Anträge umfassen von den 39 sog. weißen Flecken letztendlich 28 weiße Flecken.

Seit dem 12 Januar kann man hier vor Ort jetzt nur noch hoffen, dass möglichst viele der Anträge bewilligt werden. Leider hat das Land schon signalisiert, dass z. B. im Rahmen der GAK nur zwei Mill. Euro für ganz Niedersachsen zur Verfügung stehen.

„Wir rechnen vorsichtig zumindest damit, dass der Antrag für das Konjunkturpaket II durchgeht und vielleicht 2-4 Anträge zur GAK, da wir uns mit Hilfe der beauftragten Fa. BIB Tech GmbH und der kreisweiten Arbeits- und Projektgruppe und einer wirklich bemerkenswerten Zusammenarbeit inhaltlich m. E. sehr gut vorbereiten konnten und sehr gute Antragsinhalte generieren konnten“, so Pohl, Projektleiter der Breitbandinitiative beim Landkreis Helmstedt.



12.1.2010

Es gibt noch viele Hürden bis der Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Helmstedt nun wirklich beginnen kann.

Doch nun ist eine ganz wichtige Hürde genommen worden. Es sind konkrete Angebote für einen Großteil der weissen Flecken im Landkreis Helmstedt eingegangen, es wurden alle technischen Machbarkeiten untersucht und es wurden daraus detaillierte Förderanträge entwickelt, die jetzt von den zuständigen Stellen bearbeitet werden können.


Die Abgabefrist für die Anträge zur Breitbandversorgung im ländlichen Raum - hier im Landkreis Helmstedt - ist am gestrigen Tage abgelaufen. Es wurden insgesamt 6 Anträge zur Förderung nach der Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz" (GAK) und ein Wettbewerbsantrag für das Konjunkturprogramm II (KP II) eingereicht.

Die Anträge, die pro Antrag mit allen benötigten Anlagen jeweils mind. 200 Seiten umfassen, wurden am gestrigen Tag in Hannover beim Landwirtschaftsminsiterium und bei der GLL in Braunschweig fristgerecht abgegeben.
Leider wurde für den Bereich der GAK-Förderung bereits aus zuverlässigen Quellen berichtet, dass der Fördertopf mit nur knapp über 2 Mio Euro für ganz Niedersachsen ausgestattet wurde. Er soll bereits jetzt über 30-fach überzeichnet sein.

Doch das hindert nicht, dass das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik zusammen mit der beauftragten Fa. BIB Tech GmbH sechs umfassende GAK-ANträge abgegeben hat. Insgesamt sind bei der GLL zehn Anträge abgegeben worden, wovon alleine sechs aus dem Landkreis Helmstedt stammen.
Sollten alle Anträge bewilligt werden, könnten 28 sog. weisse Flecken im Landkreis Helmstedt beseitigt werden.

Das allerdings darf nicht als realistische Zielgrösse verstanden werden, da die Fördertöpfe viel zu knapp bemessen sind. Jetzt kann man erst einmal nur abwarten, was die zuständigen Stellen im Landwirtschaftsministerium und der dazugehörigen GLL Braunschweig bewilligen werden.

Das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik möchte sich hier für die sehr gute interkommunale Zusammenarbeit mit den Projektleitungen von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden bedanken. Jörg Pohl, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik möchte auch den politischen EntscheidungsträgerInnen danken, die teilweise ganz erhebliche Finanzbudgets zur Verwendung für den Breitbandausbau vor Ort freigegeben haben.



23.12.2009

Die Arbeits- und Projektgruppe "Breitbandinitiative Landkreis Helmstedt" hat am 21.12.2009 getagt. Es wurden die Interessenbekundungen besprochen, die bis zu diesem Tage bei der Fa. BIB Tech GmbH und beim Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik eingegangen sind. Zudem wurden die einzelnen Beschlusslagen in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden abgefragt und verifiziert, da diese eine sehr wichtige Rolle bei der für die Wettbewerbsbeiträge notwendigen Kooperationsvereinbarung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit dem Landkreis Helmstedt in Sachen Breitbandinitiative spielen.
Es haben alle kreisangehörigen Städte und Gemeinden Gelder in die Haushalte genommen, wobei ganz unterschiedliche Versionen dabei herausgekommen sind.

Ursprünglich wurden durch die Projektleitung jeweils 50.000 Euro veranschlagt. Bei einzelnen Einheiten wurde ein Abgleich mit den eingegangenen Angeboten vorgenommen. Die Beträge wuden bei allen Einheiten in die Haushalte per Beschluss übernommen, teilweise, wie im Falle der Samtgemeinde Nord-Elm und der Städte Königslutter und Schöningen der Empfehlung der Projektleitung folgend sogar mit der Möglichkeit, überplanmässige Ausgaben für den Breitbandausbau zu ermöglichen.

Die Situation stellt sich jetzt wie folgt dar (gedeckelt bedeutet bis zur angegeben Summe maximal):

Gemeinde Büddenstedt 7.500 Euro, gedeckelt

Gemeinde Lehre 15.000 Euro, gedeckelt

Samtgemeinde Grasleben, 25.000 Euro aus der Förderung für kleine und mittlere Unternehmen umgeschichtet, gedeckelt

Samtgemeinde Heeseberg, 50.000 Euro, gedeckelt

Samtgemeinde Nord-Elm 80.-100.000 Euro, nicht gedeckelt

Samtgemeinde Velpke 50.000 euro aus der Förderung für kleine und mittlere Unternehmen umgeschichtet, gedeckelt

Stadt Helmstedt 25.000 bis 50.000 Euro durch Umschichtungen aus er Förderung für kleine und mittlere Unternehmen, gedeckelt


Stadt Königslutter 50.000 Euro, nicht gedeckelt

Stadt Schöningen 15.000 bis 100.000 Euro gedeckelt

Zwischen den Jahren wird nun das Beratungsunternehmen zusammen mit dem Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik die eingegangenen Interessenbekundungen von Netzanbietern gemäß der sehr rigiden und teilweise auch formell unausgereiften Richtlinie und der dazugehörigen Nebenbestimmungen einen Wettbewerbsbeitrag für das Konjunkturprogramm II und die GAK zusammenstellen. Diese wird als Entwurf allen Projektgruppenmitgliedern spätestens zu Beginn des Jahres 2010 zugestellt und letztendlich dann freigegeben. Am 10.1 und 11.1.2010 sind dann die Abgabefristen für beide Förderinstrumente.

Um einen möglichst reibunsgfreien Ablauf bis zur Abgabe zu gewährleisten haben alle Projektverantwortlichen noch Ihre Erreichbarkeiten dargestellt, so dass es in dieser wichtigen Projektphase zu keinen Kommunikationsbrüchen kommen kann.


3.12.2009

Der Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Hans-Heinrich Ehlen hat die zweite Runde des Breitbandwettbewerbs „Mehr Breitband fürs Land“ eröffnet.

Lesen Sie dazu den Aufruf zum zweiten Wettbewerb

Projektleiter Jörg Pohl vom Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statstik weist darauf hin, dass die Abgabefrist für das Interessenbekundungsverfahren (siehe unten) für den 14.12.2009 und 21.12.2009 terminiert wurden.

„Das werden turbulente Festtage für uns“, so Pohl: „Dann haben wir nicht einmal drei Wochen Zeit, um die hoffentlich interessanten Angebote der Versorger in unseren Antrag auf Breitbandförderung beim Land Niedersachsen zu integrieren“. Denn spätestens am 10.1. und 11. Januar 2010 müssen die Wettbewerbsanträge in Hannover sein, „und zwar in Bestform - denn dies ist ein offener Wettbewerb, und die Fördermittel sind begrenzt“.

Pohl ist jedoch zuversichtlich: „Das Zusammenspiel der Breitbandbeauftragten der Kommunen mit dem Landkreis klappt hervorragend, und die Arbeit unseres Consulters ist bis dato sehr gut. Wenn wir weiterhin so gut zusammenarbeiten, zweifle ich nicht an unserem gemeinsamen Erfolg.“

Wichtig für das Projekt ist auch, dass alle kommunalen EntscheidungsträgerInnen eine hohe Sensibilität für diese Intiative bekommen. Wo auch immer im Landkreis Helmstedt fortan Strassen, Wege, Fahrradwege gebaut und Kanalisationen, Stromkabel u.a. verlegt werden, sollte auch geprüft werden, ob man im Bereich der Verbesserung von Breitbandanschlüssen die jeweilige Baumassnahme nutzen kann.


23.11.2009

Der Landkreis Helmstedt führt zusätzlich zum Interessenbekundungsverfahren im Rahmen des Konjunkturpaketes II noch ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren nach der Richtlinie "Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz" durch. Damit wird sichergestellt, dass der Landkreis Helmstedt für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden einen entsprechenden Wettbewerbsantrag zu dieser Richtlinie abgeben kann.

Die beiden Wettbewerbsverfahren sind in den ersten zwei Januarwochen 2010 mit Abgabetermin befristet.

"Damit halten wir uns zumindest rein formell schon einmal den Weg offen, dass die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mit dem Landkreis Helmstedt eine etwaige Förderung auch nach dieser Richtlinie wahrnehmen können und ich versuche natürlich, jede nur mögliche Förderkulisse für den Ausbau der Breitbandversorgung im Sinne der kreisangehörigen Städte und Gemeinden offen zu halten", so Pohl, Leiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik.

Das nichtförmliche Interessenbekundungsverfahren nach der Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz" kann hier und auf den Seiten des Breitbandkompetenzzentrums eingesehen werden:






16.11.2009

Am heutigen Tag hat der Landkeis Helmstedt ein sogenanntes nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren gestartet.

Dieses dient dazu, interessierte Netzbetreiber dazu zu animieren, für den Breitbandanschluß (Downstream größer als 2 Mbit/s) in den sogenannten weissen Flecken im Landkreis Helmstedt ihr Interesse zu bekunden. Dazu wurde mit dem beauftragten Beratungsunternehmen BIB Tech GmbH und der Arbeitsgruppe "Breitbandinitiative des Landkreises Helmstedt" zuvor genau analysiert, welche technischen Gegebenheiten bezüglich der Breitbandanschlüsse in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden vorhanden sind.

Das nichtförmliche Interessenbekundungsverfahren kann hier und auf den Seiten des Breitbandkompetenzzentrums eingesehen werden:





Für Netzbetreiber besteht die Möglichkeit, weitere Detailinformationen direkt bei der Fa. BIB Tech GmbH anzufordern.



4.11.2009

Am heutigen Tag hat die Arbeitsgruppe der Breitbandinitiative des Landkreises Helmstedt sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden getagt.

Auf der Tagesordnung stand:

1. Terminkette der Breitbandaktivitäten bis zum Wettbewerbsantrag am 28.12.2009

2. Besprechung des Interessenbekundungsverfahrens und des Inhalts des Wettbewerbsantrages

3. Begründung der einzureichenden weißen Flecken

4. Information über die ersten Ergebnisse der Gespräche mit den Netzbetreibern und den Maßnahmen zur Sicherstellung der Vertraulichkeit der Daten von den Netzbetreibern

5. Festlegungen zur Endübergabe der Informationen der Kommunen für das Interessenbekundungsverfahren

6. Allgemeines.

Der Landkreis Helmstedt versucht nach Kräften, für den im Rahmen des Konjunkturpaketes II stattfindenden Wettbewerb bis zum 28.12.2009 einen entsprechenden Wettbewerbsbeitrag einzureichen.
Der Startschuss ist für den 16.11.2009 seitens des Landwirtschaftsministeriums veranschlagt worden und wurde dem Landkreis Helmstedt am 27.10.2009 mitgeteilt. Abgabetermin mit allen dazu notwendigen sehr detaillierten Informationen wird der 28.12.2009 sein. Es ist geplant, ab nächster Woche ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.
Dieser sehr enge Zeitplan stellt alle Mitarbeiter und vor allem das Beratungsbüro vor erhebliche organisatorische Schwierigkeiten.

Desweiteren wurde am heutigen Termin die avisierte Kofinanzierung besprochen. Im Rahmen des Konjunkturpaketes II kann maximal eine Mio. Euro beantragt werden, bei einer kommunalen Kofinanzierung von 125.000 Euro. Die teilnehmenden Mitglieder des Arbeitskreises werden versuchen, die Kofinanzierung in die Haushaltsberatungen zu integrieren. Als Kostenverteilungsschlüssel wurde ein einwohnerbezogener Schlüssel avisiert. Falls der Wettbewerbsbeitrag des Landkreises Helmstedt zum Zuge kommt und akzeptiert wird, wird es am fairsten sein, wenn dieser Schlüssel zur Anwendung kommen wird.
Doch nun gilt es erst einmal, die notwendigen Informationen zusammen zu fassen und das Interessenbekundungsverfahren durchzuführen.


19.10.2009

Am gestrigen Tag hat Herr Dr. Hans Peter Schöne die Fa. BIB Tech GmbH in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Fremdenverkehr vorgestellt und einen Einblick in den aktuellen Stand der Projektarbeiten gegeben.

Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben in der Arbeitsgruppe , die am 1.10.2009 zum ersten mal zusammen gekommen ist, bereits einige Hinweise und Antworten zum u.a. Fragenkatalog geben können.

Herr Dr. Schöne hat noch einmal darauf hingewiesen, dass es jetzt gelte, alle wichtigen Informationen zu sammeln und im jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Sensibilisierung für den Ausbau des Breitbandnetzes zu erreichen. Je höher die Informationsdichte zu diesem Thema sei, desto eingehender könne man auch in den später nachfolgenden Interessenbekundungsverfahren das Interesse an einem etwaigen Ausbau seitens der Provider wecken und Angebote erwarten.

Eine besondere Situation habe sich in Niedersachsen dadurch ergeben, dass das Land sogenannte Clusterregionen für den Ausbau des Breitbandnetzes gebildet habe, für die zur Zeit die Ausschreibungen liefen. Das sei für die Provider natürlich sehr interessant, würde aber auf der anderen Seite auch die Arbeitsressourcen so stark binden, dass einfache Interessenbekundungsverfahren aus einer sogenannten Wettbewerbsregion (zu der auch der Landkreis Helmstedt gehört) unter Umständen nicht bearbeitet werden würden. Schon alleine deshalb sei das Beratungsunternehmen sehr stark auf die Zuarbeit seitens der kommunalen Beauftragten angewiesen, um eine möglichst hochwertige Unterlage liefern zu können, in der umfassende Angaben zu den technischen Möglichkeiten, den geplanten Baumassnahmen u.e.m. enthalten sind.

In der Arbeitssitzung am 1.10.2009 wurden zudem eine Auswahl an Gesprächspartnern herausgearbeitet, an die sich die beauftragte Firma in einem nächsten Schritt zur Konkretisierung der technischen Machbarkeiten wenden wird. Dafür hat der Landkreis Helmstedt ein Begleit- und Unterstützungsschreiben mit den Unterschriften aller Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden angefertigt, um dem Ansinnen Nachdruck zu verleihen.

Die BürgerInnen des Landkreises Helmstedt seien hiermit höflichst gebeten, sich an Ihre Ansprechpartner aus der Arbeitsgruppe zu wenden, da diese einen direkten Zugang zur Fa. BIB Tech GmbH verfügen und etwaige Hinweise aus der Bevölkerung so direkt zum technischen Berater gelangen können.


18.9.2009


Der Landkreis Helmstedt hat am 9.9.2009 das Unternehmen BIB Tech aus Rodenberg mit der Durchführung einer Breitbandberatung für den Landkreis Helmstedt beauftragt.

Inzwischen hat die Arbeitsgruppe den ersten Fragenkatalog zur Beantwortung erhalten. Die Arbeitsgruppe wird am 1.10.2009 zum ersten mal in der Landkreisverwaltung tagen.

Der Fragenkatalog enthält fogende Fragestellungen:

1. Gibt es Leerrohranlagen, über die die Kommune direkt oder indirekt verfügen (Gemeindeeigentum, Zweckverband, Stadtwerk u.ä.)? Wenn ja, Bestandsdokumentation benötigt.
2. Gibt es geplante Straßen-, Tiefbau-, Infrastrukturmaßnahmen, in deren Rahmen kostengünstig Kabelschutzrohre mitverlegt werden können? Wenn ja, Planunterlagen (vorzugsweise in elektronischer Form), Terminvorgaben und falls bereits begonnen, der Realisierungsstand, benötigt.
3. Wer sind die EVU und Netzbetreiber in der Kommune: Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Oberflächenwasser, weitere Leitungsnetze, Fernsehdienste, Funkdienste? (Bei den Netzbetreibern, die eigenes Potenzial für eine Breitbandanbindung haben, bitte die Ansprechpartner mit Adresse und Telefonnummer mit übermitteln)
4. Ist bekannt, welche öffentlichen Stellen im Rahmen des durch die EWE durchzuführenden Glasfaserprojektes „Landesbehördennetzes Niedersachsen 2009 bis 2011“ im Bereich der Kommune mit angeschlossen werden?
5. Wie ist der Abdeckungsstand von Kabel Deutschland in der Kommune? Gibt es eine ungefähre graphische Darstellung oder andere Breitbandversorgungsinformationen zu Kabel Deutschland?
6. Wurden in der Kommune bereits Gespräche mit Energieversorgern, Netzbetreibern, Abwasserverband, Stadtwerken, Notrufzentralen, Feuerwehren oder anderen Funk und Kabel nutzenden öffentlichen Einrichtungen zum Breitbandausbau durchgeführt? Wenn ja, mit wem: Organisation, Ansprechpartner, Adresse, Telefonnummer.
7. Gibt es bereits konkrete Planungen, Projekte oder Projektideen für die Verbesserung der Breitband-Versorgung in der Kommune? Wenn ja, Stand, Beantragung oder Planung der Inanspruchnahme von Fördermitteln, Projektpartner mit Adresse und Telefonnummer.
8. Gibt es Planungen der Gemeinde, als Eigentümer von Infrastruktur oder als Netzbetreiber für die Breitbandanbindung aufzutreten?
9. Detailangaben zu den weißen Flecken aus Sicht der Kommune:
a) Prioritätsangabe aus Sicht der Kommune zu weißen Flecken entsprechend Bedarfsermittlung des Breitband Kompetenz Zentrums (BKZ)!
b) Welche weißen Flecken betreffen reine Gewerbegebiete, welche Mischgebiete, welche Wohngebiete?
c) Gibt es unterversorgte Gewerbe- und/oder Wohngebiete, die in der Bedarfsermittlung des BKZ nicht gekennzeichnet wurden?
10. Gibt es zur Kommune Informationsmaterial zu den Strukturdaten (Druckmaterial, Kommunenpräsentationen, Kommune in Zahlen)? Diese Materialien bitte zum 1. AG-Treffen mitbringen

Es geht also los!!!



8.9.2009

Der Landkreis Helmstedt hat am 3.9.2009 den Bewilligungsbescheid zur Förderung der Breitbandversorgung nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume (Breitbandversorgung) erhalten.
Am Mittwochen, den 9.9.2009 wird das Erstgespräch mit dem beauftragten Beratungsunternehmen stattfinden, um dann das Projekt auch offiziell beginnen zu können.

Das Beratungsunternehmen hat folgenden Leistungskatalog abzuarbeiten:

Die Leistungsbeschreibung für das interkommunale Projekt Breitbandinitiative Landkreis Helmstedt ist in mehrere Bausteine unterteilt.

Die Befragungsergebnisse werden bereitgestellt vom Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen und liegen dem Landkreis Helmstedt vor.
Die Befragungsergebnisse bilden die Basis für den Beratungsauftrag.

Baustein 1: Ergänzende Bestandsaufnahme
• Ergänzende Informationen zu Leitungskapazitäten (Leerrohren) und Tiefbauplanungen im Landkreis Helmstedt sind in Zusammenarbeit mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Landkreis Helmstedt zu erheben.
• Berücksichtigung konkreter Planungen zur Erschließungsqualität mit Breitbandinternet auf Ortsebene.
• Berücksichtigung weiterer Infrastrukturanbieter bzw. Infrastrukturen, die beim aktuellen Ausbau, sowie bei in Planung befindlichen Vorhaben bedacht werden müssen
• Nachweis sowie Ergebnisprotokoll von Gesprächen mit Energieversorgern, Notrufzentralen, Feuerwehren oder anderen funknutzenden öffentlichen Einrichtungen.
• Nachweis sowie Ergebnisprotokoll von Gesprächen mit anderen in Frage kommenden Einrichtungen (z. B. Abwasserverband, Stadtwerke).
• Zusammenfassende Aussage zur Versorgungs- und Bedarfsituation in Form von Karten und Tabellen.

Baustein 2: Technische Lösungsvorschläge für die verschiedenen Teilräume des Landkreises
• Auf Basis von Baustein 1 sind durch den Auftragnehmer technische Lösungsvorschläge für eine hochwertige Breitbandanbindung (mind. 2 Mbit/s) der Teilräume des Landkreises zu erarbeiten. Hierbei sollen verschiedene Szenarien betrachtet werden. Es sind jeweils verschiedene „Kombinationsszenarien“ denkbar, bei denen unterschiedliche Technologien zum Einsatz kommen (Funk, Glasfaser, DSL etc.).
• Textliche und kartographische Darstellung der Ergebnisse der Verfügbarkeitsanalyse, tabellarische Übersicht der Anbieterabfrage nach Technologien geordnet, Zusammenfassung beider Ergebnisse
• Unterstützung bei mehreren Gesprächen mit relevanten Telekommunikationsanbietern
• Die Auswahl der Szenarien ist mit dem Auftraggeber abzustimmen.
• Eine spätere Realisierung in verschiedenen technischen wie auch temporären Stufen soll mit dargestellt werden.
• Protokoll und Teilnehmerlisten der Informationsveranstaltung zu den Ergebnissen der Bedarfs- und Verfügbarkeitsanalyse
• Es sind Priorisierungsvorschläge für die Beseitigung von unterversorgten Gebieten unter Berücksichtigung der Kriterien technische und räumliche Umsetzbarkeit zu erarbeiten. Auf dieser Basis sollen im Landkreis ein oder mehrere pilotartige „Leuchtturmprojekte“ initiiert werden, die für eine Beantragung von Konjunkturpaket-II-Mitteln vorgeschlagen werden. Kartografische Darstellung der empfohlenen Lösungsszenarien (1:5.000). Tabellarische Aufstellung der technischen und wirtschaftlichen Eigenschaften der betrachteten Lösungen sowie Wirtschaftlichkeitsberechnung der empfohlenen Lösungsszenarien


Baustein 3: Organisationsmodelle für den Netzbetrieb
• Unter der Berücksichtigung verschiedener kommunalrechtlicher, steuerrechtlicher sowie EU-rechtlicher Fragestellungen sind Vorschläge für Organisationsmodelle zu erarbeiten.

Baustein 4: Kostenkalkulation
• Nachvollziehbare und möglichst präzise Kalkulation der Projektaufwände für die späteren Auftraggeber (kreisangehörige Städte und Gemeinden) bei Umsetzung der Vorschläge des Auftragnehmers als Grundlage für die weitere politische Entscheidungsfindung.
• Vergleichsberechnungen aufgrund des jeweilig gewählten Szenarios und der Prioritätenliste müssen erkennbar machen, welchen Kosteneinfluss eine Abkehr von einer 100%-Versorgung hat.


Baustein 5: Vorbereitung von Förderanträgen
• Der Auftragnehmer unterstützt den Auftraggeber resp. die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bei der Antragstellung für Förderanträge (Konjunkturpaket II – Abgabefrist Oktober 2009, Förderinstrumente des MW und ML des Landes Niedersachsen) bis zur Abgabereife

Baustein 6: Projektbegleitende Präsentation / Beratung mit Akteuren
• Projektbegleitend mind. zwei Abstimmungsgespräche mit dem Auftraggeber
• Projektergebnisse sind vorzustellen (Bürgermeister-Runden, Fachausschuss, Fördermittelgeber). Da sich im Bereich Breitbandförderung inzwischen drei Förderszenarien (Konjunkturpaket-II, ML und MW des Landes Niedersachsen) etabliert haben, sind die entsprechenden Gespräche mit den Förderstellen seitens des Auftragnehmers zu begleiten und durch adäquate Präsentationen zu unterstützen.

Um das Beratungsunternehmen zu unterstützen, wurde eine landkreisweite Arbeitsgruppe gegründet. Die Arbeitsgruppenmitglieder sind gleichzeitig auch die Ansprechpartner für die EinwohnerInnen in den jeweiligen kreisangehörigen Städten und Gemeinden.

Projektleitung Landkreis Helmstedt: Herr Jörg Pohl, Te. 05351/121 1440

Stadt Helmstedt : Herr Rainer Metschke, Tel: 05351/17 1100

Stadt Königslutter: 1. Stadtrat, Herr Martin Knof, Tel: 05353/912 126

Stadt Schöningen: Herr Thomas Hoffmann, Tel: 05352/512 119

Gemeinde Büddenstedt:Herr Arndt Poppitz, Tel:05352/96 8019

Gemeinde Lehre - kein Ansprechpartner benannt

Samtgemeinde Grasleben: Herr SGBgm Henry Bäsecke, Tel: 05357/9600 22

Samtgemeinde Heeseberg: kein Ansprechpartner benannt

Samtgemeinde Nord-Elm: Herr SGBgm. Matthias Lorenz, Tel: 05355/697 10

Samtgemeinde Velpke: Herr SGBgm Werner Schlichting Tel: 05364/5212 Herr Hans-Walter Heine, Tel 05364-5249




1.9.2009

Der Landkreis Helmstedt hat in der Sommerpause eine Angebotseinholung vorgenommen und die Auswahl des Unternehmens ist bereits erfolgt.

Am 6.8.2009 wurde ein entsprechender Förderantrag beim Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung und der diesem Ministerium unterstellten Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften in Braunschweig gestellt.
Nach den neusten Informationen des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik soll noch im Laufe dieser Woche der Antrag bewilligt werden, so daß hoffentlich baldigst eine Beauftragung des ausgewählten Unternehmens erfolgen kann.


3.8.3009

Das RPA (Rechnungsprüfungsamt) des Landkreises Helmstedt hat am heutigen Tage das Aussschreibungsverfahren wie auch die Auswahl des Unternehmens mit positivem Ergebnis geprüft.

20.6.2009

Der Landkreis Helmstedt hat eine Angebotseinholung vorgenommen. Die Frist zur Abgabe von Angeboten läuft bis Anfang Juli.


12.6.2009

Der Kreisausschuss hat letzte Woche beschlossen, dass der Landkreis Helmstedt und hier das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik ein Beratungsunternehmen beauftragen soll, um die nächsten Planungsschritte einzuleiten.

Das beauftragte Beratungsunternehmen soll in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Ausbauvarianten erarbeiten und auf ihre Realisierung hin überprüfen und zudem antragsfähige Unterlagen für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden erarbeiten, wobei hier in der Kürze der Zeit aller Voraussicht nach Pilotprojekte in den Vordergrund rücken werden. Kriterien für die darzustellenden Varianten sind Ausbaugeschwindigkeit, Leistung und erreichte Zielgruppen. Unser vorrangiges Projektziel wird es dabei zumindest bis Ende September sein, ein bis drei Pilotprojekte herauszuarbeiten. Für solche Pilotprojekte bieten sich vor allem Bereiche an, die in den Vorwahlgrenzbereichen im Landkreis liegen und die auch bei den Befragungsergebnissen eindeutige Mängelsituationen seitens der Bevölkerung gezeitigt haben. Das Amt versucht, den kreisangehörigen Städten und Gemeinden Zugriff auf Mittel im Rahmen des Konjunkturpaketes II zu ermöglichen, da hier eine fast 90%-ige Förderung avisiert wurde, die ab 2010 so dann nicht mehr zur Verfügung stehen wird (Absenkung der Fördermittelquote um voraussichtlich 40%).

2.6.2009

In der Zwischenzeit konnten die technischen Einrichtungen im Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik für die Fortführung des Projektes eingerichtet werden, so daß es nun darum gehen muß, einen technischen Berater einzuschalten, um die weiteren Planungsschritte und möglichen Finanzierungsmittel aus den Konjunkturprogrammen wahrnehmen zu können.
Am 4.6.2009 wird sich der Ausschuß für Wirtschaft und Fremdenverkehr des Landkreises Helmstedt mit der Finanzierung des Breitbandprojektes im Landkreis Helmstedt beschäftigen. U.U. wird dazu bereits im Kreisausschuß am 5.6.2009 ein Beschluß gefaßt werden.
Diskussionsvorschlag des Landkrieses Helmstedt ist, dass der LK HE ein Zehntel der Kosten für eine technische Beratung übernimmt. Mitte Mai hatte der Landrat die kreisangehörigen Städte und Gemeinden angeschrieben, um eine möglichst schnelle Einigung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden herbei zu führen. Die Rückläufe auf diese Anfrage stellen sich zur Zeit so dar, dass noch Diskussionsbedarf zur Kostenverteilung angemeldet wird. Hierbei geht es zunächst um zwei grundsätzlich verschiedene Alternativen: eine einwohnerbezogene und eine gleiche Kostenverteilung.

Am 9.6.2009 werden die Hauptverwaltungsbeamten im Landkreis Helmstedt das Thema auf ihrer Tagesordnung haben und man darf gespannt sein, welche Version hier bevorzugt wird. Bei einer einwohnerbezogenen Kostenverteilung würden sich fünf kreisangehörige Städte und Gemeinden schlechter stehen als bei einem gleichen Kostenverteilungsschlüssel.
Landrat Kilian misst dem Infrastrukturprojekt größte Bedeutung bei und drängt darauf, möglichst eine schnelle Entscheidung herbeizuführen, damit die Bewohner in der Fläche baldigst konkrete Ergebnisse verspüren bei ihren Internetzugängen.

6.5.2009

Nachdem nun die Ergebnisse in Form einer Präsentation vorliegen, wird im Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik mit Hochdruck daran gearbeitet, sowohl die technischen als auch die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen zu gestalten. Nächstes Etappenziel ist die Übernahme der Daten vom Breitband-Kompetenz-Zentrum auf das eigene GIS-System und die Einrichtung einer kommunalen Arbeitsgruppe. Parallel wird analysiert, wie man möglichst schnell eine technische Beratung akquirieren kann und wie die dafür notwendigen finanziellen Mittel beschafft werden können.



23.04.

Die Ergebnisse zur DSL-Befragung im Landkreis Helmstedt wurden von Herrn Lars Niemieczek (Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen) vorgestellt. Verwaltung, Politik, Presse und Bürger sahen im Laufe der Präsentation eine detaillierte Darstellung der erhobenen Daten, die in ein nicht unerwartetes Ergebnis mündeten: Im Landkreis besteht Bedarf nach besserer Versorgung mit schnellem Internet.

Herauszufinden, wie diesem Defizit kurz- und langfristig nachhaltig begegnet werden könnte, wird Aufgabe einer Arbeitsgruppe aus Landkreis und Kommunen sein, die kurzfristig zusammentreten soll.

Die Präsentation steht hier zum Download bereit:



6.4.2009

am 23.4.2009 um 15:30 Uhr findet im Grossen Sitzungssaal der Landkreisverwaltung, Südertor 6 in Helmstedt die Präsentation des Breitband-Kompetenzzentrum zur DSL-Befragung im Landkreis Helmstedt statt. Damit wird der erste wichtige Schritt beendet, der die politischen Entscheidungsgremien in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden in die Lage versetzen wird, die nächsten konkreten Schritte in Richtung Schließung der Lückenschlüsse einzuleiten in den jeweiligen Gebietseinheiten und u. U. noch in diesem Jahr die ersten Förderanträge stellen zu können.

9.3.2009

Die Fragebogenaktion ist mit Datum vom 5.3.2009 beendet. Es werden auch keine Fragebogen mehr erfasst, die in Papierform dem Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik zugereicht werden.

Nach einem langen Telefonat mit dem Breitbandkompetenzzentrum in Osterholz gibt es folgendes zu berichten: Ab dem 9.3.2009 läuft die Auswertungsphase an. Die Präsentation der Befragung wird aller Voraussicht nach Ende März im Großen Sitzungssaal in der Landkreisverwaltung Südertor 6 in Helmstedt stattfinden.

Das Projekt entwickelt sich mit einer zunehmenden Geschwindigkeit. Das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik ermittelt schon laufend, wie man die etwaigen Ausschreibungen spezifizieren kann, welche organisatorischen Entscheidungen jetzt anstehen und wie man die kreisangehörigen Städte und Gemeinden dabei unterstützen kann, auch eine finanziell machbare Ausführung der Schließung der Lückenschlüsse im Landkreis Helmstedt zu bewerkstelligen. Fragen über Fragen -

Der Projektleitung hat im Rahmen der Befragung viele Telefonate von BürgerInnen entgegen genommen, die allesamt sehr sachorientiert und kritisch waren. Es gibt viele BürgerInnen, die noch nicht über schnelle Internetanschlüsse verfügen können. Die meisten Menschen bemängelten das deutlichst und so sieht sich das Amt in der Pflicht, alle BürgerInnen hier weiter zeitnah und aktuell zu informieren.

In der Zwischenzeit wurde die Lückenschlußproblematik auch in das Projekt ILEK eingebracht. Somit können schon einmal recht pronlemlos Fördermittel des Ministeriums für Landwirtschaft etc. akkreditiert werden.



28.2.2009
Die Online-DSL-Befragung wurde zwischenzeitlich verlängert, da sich bei der Verteilung der Fragebögen in einem Dorf Probleme eingestellt hatten.
Bis zum heutigen Tage kann bereits gesagt werden, dass die 10% Beteiligung der befragten Haushalte im Landkreis Helmstedt erreicht wurden. Alleine im Amt für Wirtschaftsförderung liefen über 2.000 Fragebögen ein, die hier von den Mitarbeitern dann eingegeben wurden.
Am 5.3.2009 wird das Online-Modul deaktiviert.
Mit den Befragungsergebnissen wird seitens des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik bis Mitte März gerechnet. Das Amt wird dann alle Hauptverwaltungsbeamten der kreiangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Presse zu diesem wichtigen Termin einladen.


Februar 2009
Ohne eine ausreichende Anbindung der ländlichen Gebiete an moderne Kommunikationsinstrumente, wie z. Bsp. DSL, kann keine innovative wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesen Gebieten stattfinden, da die Bevölkerung vom zur Zeit besten bestehenden Kommunikationsmittel, dem schnellen Internet, abgehängt wird - oder sich sich mit langsamen Verbindungen begnügen muß.

Die DSL-Befragung des Landkreises Helmstedt ist Grundlage einer Bedarfsanalyse und ein erster Schritt hin zur Schließung der Versorgungslücken im Gebiet des Landkreises Helmstedt.

Zum Hintergrund der DSL-Fragebogenaktion

Ohne eine ausreichende Anbindung der ländlichen Gebiete an moderne Kommunikationsinstrumente, wie z. Bsp. DSL, kann keine innovative wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesen Gebieten stattfinden, da die Bevölkerung vom zur Zeit besten bestehenden Kommunikationsmittel, dem schnellen Internet, abgehängt wird - oder sich mit langsamen Verbindungen begnügen muss.
Die DSL-Befragung des Landkreises Helmstedt ist Grundlage einer Bedarfsanalyse und ein erster Schritt hin zur Schließung der Versorgungslücken im Gebiet des Landkreises Helmstedt.

Vor allem im Kontext einer umfassenden Dienstleistungsorientierung sowohl der Unternehmen wie auch des Staates – beschäftigt sich das Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik des Landkreises Helmstedt bereits seit 2008 mit der Thematik. Ziel der Bemühungen war und ist es, eine Förderungsmöglichkeit zu suchen, um mit dieser finanziellen Unterstützung die bestehenden DSL-Unterversorgungen abzubauen. „Zusammen mit den regionalen als auch den landesweiten Partnern in der Wirtschaftsförderung sowie der Landes- und Regionalplanung konnten Impulse gesetzt werden, die zur Ausgestaltung von entsprechenden Förderinstrumenten auf EU-, Bundes- und Landesebene geführt haben“, so Pohl, Leiter des Amtes.

„Die Digitalisierung der Medien hat längst Einzug gehalten und Deutschland ist weltweit gesehen einer der modernsten Staaten diesbezüglich, auch wenn in den ländlichen Gebieten diese Entwicklung einen großen Aufhol- und damit Handlungsbedarf hat“, so Kilian, Landrat des Landkreises Helmstedt. „Wir etablieren zur Zeit in meinem Hause eine hochmoderne Netzwerkinfrastruktur, die unsere Verwaltungstätigkeiten immens verbessern wird und deshalb lege ich großen Wert darauf, dass alle Haushalte und Unternehmen im Landkreis Helmstedt auch über eine hochmoderne und sehr schnelle Anbindung an das Internet verfügen können“, so Kilian.

Den Startschuss für den ersten und wichtigen Schritt – der Durchführung einer Bedarfsanalyse - hat im Januar diesen Jahres die Hauptverwaltungsbeamtenrunde (Gesprächsrunde der hauptamtlich tätigen Bürgermeister und dem Landrat) beschlossen und der Amtsleitung den Handlungsauftrag zur Durchführung einer Bedarfsanalyse gegeben.
Ab Montag, den 9.2.2009 werden alle Haushalte und Gewerbetreibenden (ca. 50.000) ein Anschreiben des Landkreises Helmstedt im Briefkasten haben, das auf der Rückseite die Haushaltsbefragung zum Thema DSL-Anbindung enthält.
Dieser Fragebogen wurde vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen in Osterholz bereitgestellt. Mit Hilfe von 11 Fragen soll der konkrete Bedarf sowie die bestehende Ist-Situation ermittelt werden.
Den ausgefüllten Fragebogen können Sie per Post an den Landkreis Helmstedt zurücksenden, bei Ihrer Heimatgemeinde oder direkt beim Landkreis Helmstedt, Südertor 6, Helmstedt, abgeben. Man kann auch den schnellen Weg übers Internet gehen, wo der Fragebogen unter www.helmstedt.de direkt online beantwortet werden kann. Die Rückantworten werden bis zum 20. Februar erbeten. „Eine verifizierbare Aussage bezüglich des Istzustandes aber auch der Bedürfnisse bei der DSL-Anbindung der Haushalte im Landkreis Helmstedt wird umso präziser sein, je höher der Rücklauf der Fragebogenaktion ist“ erläutert Pohl abschließend.

Für Rückfragen stehen im Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik Herr Pohl und Herr Hary gerne zur Verfügung (Tel. 05351/121 1440 und 121 1441, Mail: wirtschaftsfoerderung@helmstedt.de)