Projekt Region Braunschweig GmbH, die Breitbandinitiative und das Regionalmanagment als Fortführung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK)
Der Ausschuss für Wirtschaft und Fremdenverkehr informiert sich über die Projekt Region Braunschweig GmbH, die Breitbandinitiative und das Regionalmanagment als Fortführung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK)
Der Ausschuss für Wirtschaft und Fremdenverkehr informiert sich über die Projekt Region Braunschweig GmbH, die Breitbandinitiative und das Regionalmanagment als Fortführung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK)
Der Ausschuss für Wirtschaft und Fremdenverkehr des Landkreises Helmstedt hat sich in seiner Sitzung am 19.10.2009 zu drei wichtigen Projekten aus dem Tätigkeitsbereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung informieren lassen, der Projekt Region Braunschweig GmbH, der Breitbandberatung sowie dem Regionalmanagement als Nachfolge zum Integrierten ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK).
Auf Einladung von Landrat Gerhard Kilian stellte der Geschäftsführer der Projekt Region Braunschweig GmbH (PR BS GmbH) Herr Dirk Warnecke die aktuelle Situation der Organisations- und Projektarbeit der PR BS GmbH dar. Der Ausschuss für Wirtschaft und Fremdenverkehr des Landkreises Helmstedt nahm seine Ausführungen mit großem Interesse zur Kenntnis, vor allem weil in Kürze im Zuge der Haushaltsberatungen 2010 über den Zuschuss für die Unterstützung der Pr BS GmbH entschieden werden soll. Landrat Kilian verwies im Rahmen der Diskussion im Ausschuss darauf, dass nach seinen Vorstellungen der Zuschuss von 100.000 Euro auf 60.000 Euro vermindert werden kann und er im Rahmen seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat der Pr BS GmbH für eine konkrete Zusammenarbeit der Wolfsburg AG und der PR BS GmbH plädiere. Die in Aussicht genommene Fusion der beiden Institutionen werde bei seinen Kollegen und Kolleginnen im Aufsichtsrat der PR BS GmbH befürwortet, so dass die Verantwortlichen Geschäftsführungen bzw. Vorstände beauftragt wurden, konkrete Verhandlungen über eine Zusammenführung einzuleiten, erläuterte Landrat Kilian.
„Der Landkreis Helmstedt ist im Aufgabenbereich der Wirtschaftsförderung ein aktiver Teilnehmer im regionalen Wettbewerb und ich versuche nach Kräften, sowohl die regionale Zusammenarbeit auf ein höheres Effizienzniveau zu heben als auch für den Landkreis Helmstedt und die BürgerInnen in den kreisangehörigen Städte und Gemeinden sinnvolle Projekte auf den Weg zu bringen“, so Kilian.
Nachdem Herr Warnecke seinen Vortrag beendet hat, begrüßte der Vorsitzende des Kreistagsausschusses für Wirtschaft und Fremdenverkehr Herr Hans-Joachim Wehking die Fa. BIB Tech GmbH. Die Fa. BIB Tech GmbH ist mit der Durchführung einer Breitbandberatung vom Landkreis Helmstedt beauftragt worden. Der Direktor der Fa. BIB Tech GmbH, Herr Dr. Hans Peter Schöne, gab den Mitgliedern des Ausschusses einen konkreten Einblick in den organisatorischen Status des noch bis Ende Dezember laufenden Projektes. Hier sei man im Zeitplan betonte Dr. Schöne. So sei eine Arbeitsgruppe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gegründet worden und den Breitbandbeauftragten aus den kreisangehörigen Städten und Gemeinden seien gerade in der letzten Woche die sogenannten „Weißen Flecken in der Breitbandversorgung“ (unterversorgte Gebiete) in kartographischer Form zugesandt worden. Diese müssten nun bis Ende Oktober geprüft werden (z. B. in Hinsicht auf die aktuelle Breitbandversorgung, Hauptverteilerkästen u.ä.) und in Einklang mit aktuellen und geplanten Tiefbauarbeiten sowie etwaigen eigenen Gesprächen mit Providern in den jeweiligen Gebietskörperschaften gebracht werden.
Zum Ende der Sitzung wurde der Tagesordnungspunkt „Regionalmanagement zur Umsetzung des ILEK“ aufgerufen. Hier äußerten einige Mitglieder Besorgnisse bezüglich der erforderlichen Kofinanzierung des Projektes durch die Städte und Gemeinden im Landkreis Helmstedt. Landrat Kilian wies darauf hin, dass der Landkreis per Beschluß des Kreisausschusses bereits im August eine zehnprozentige Kostenbeteiligung für dieses wichtige Projekt der Entwicklung im Landkreis Helmstedt zugesagt habe, nachdem der Landkreis im Interesse der Gemeinden zuvor die Durchführung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes bereits bezahlt und seitens des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik organisatorisch geführt habe. „Es ist nun an den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, sich auf einen Verteilungsschlüssel zu einigen. Allerdings ist es schon bemerkenswert, dass es einmal mehr viel zu lange dauert bis die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sich in einem konkreten Projekt einigen können. Man hätte auch in diesem Projekt längst den Startschuss geben können. Wir sind nun aber gezwungen, die doch langwierigen Entscheidungswege der Räte abwarten zu müssen. Letztlich geht das zu Lasten der von den Bürgern und Bürgerinnen sowie institutionellen Vertretern eingebrachten Projektvorschläge“, so Kilian.
